Franz MORAK

Die AUA soll verkauft werden. Oder doch nicht?
War bisher die Devise der Sozialdemokratie, erfolgreiche Betriebe werden nicht verkauft, so sie dem Staat gehören, da sie Gewinne bringen, so ist man ab sofort der Meinung auch solche Betriebe werden nicht verkauft, die Verluste einfahren. Auch diese sollten mindestens mit 25% und einer Aktie im Staatsbesitz verbleiben.
Diese [...]

Eine ausgewogene Berichterstattung ist im ORF eine Selbstverständlichkeit. Doch in Vorwahlzeiten ist der Einhaltung des Objektivitätsgebots besonderes Augenmerk zu geben. Entsprechend sind über die allgemeinen Gestaltungsgrundsatze hinaus, im Sinne der Unangreifbarkeit der ORF-Berichterstattung einer langjährigen Praxis entsprechend, folgende Richtlinien zu beachten:
·       Politikerauftritte in ORF-Sendungen - in Informationssendungen wie auch allen anderen Sendungen - können in [...]

Da es nach wie vor nicht entschieden ist, was verwerflicher in der heutigen Politik zu bewerten ist, die Neinsager oder die Jasager, versucht sich ein vollkommen neuer Typ Politiker in der Ökonomie der allgemeinen Aufmerksamkeit Bahn zu brechen. Der Jaabersager und der Neinabersager, hart bedrängt vom Sowohlalsauchsager während der Entwederodersager langsam aus der Mode kommt. [...]

Frau Bures, ihres Zeichens Bundesgeschäftsführerin der SP, stellte in einer Pressekonferenz klar ihre Partei brauche keine Quereinsteiger, sie habe ja Rudas und Faymann.
Jetzt mag das ja bei Rudas zwar noch einigermaßen hingehen obwohl sie schon bei “Wir sind Kaiser” erfolgreich keinen Eindruck hinterlassen hat, aber Faymann ist immerhin schon 18 Jahre in der Politik und [...]

Die Berlusconisierung der österreichischen Innenpolitik scheint gut voranzuschreiten. Eine Erfolgsgeschichte aus jüngster Zeit. Es handelt sich dabei um eine Zusammenarbeit der “Tüchtigen und Klugen” (Wahlanzeige SP), nicht der Anständigen und Tüchtigen, das ist ja für die wahlwerbende Partei, die diesen Leitspruch im Programm hatte, eher daneben gegangen. Deshalb diesmal „tüchtig und klug“. Andere Parteien andere [...]

Das Liberale Forum (kurz: LIF) hat angeblich ein Programm. EUR 750,– Grundsicherung für jeden. Darauf soll es (laut LIF) einen Rechtsanspruch geben.
EUR 750,– (sic)!
Damit soll einer über die Runden kommen?
Also, das ist nicht nur zynisch, das ist menschenverachtend. Ein ganz und gar lächerlicher Betrag. Und das dann auch noch im Wahlkampf. Bei dieser Inflationsrate!
Dem Buchinger [...]

Hurra, wir haben einen neuen Wahllistenbewohner. Er heißt BBÖLFD – das merkt sich jeder auf Anhieb – und dahinter verbirgt sich kein Geringerer als BürgerbündnisösterreichlistefritzDINKHAUSER!
Der wollte sich zwar ausschließlich und ganz dem heiligen Land Tirol widmen und wir bangen jetzt: Was bleibt da für uns, wenn er sein Versprechen wahr macht?
Kombatanz signalisiert ein Agrarrebell aus [...]

Die Sprache der EU ist die Übersetzung! Buchstäblich und metaphorisch.
Buchstäblich, das heißt eine Heerschar von Dolmetschern in Brüssel und Umgebung. Metaphorisch heißt die Politiker der EU, der Nationalstaaten und der Regionen.
Funktionieren die Übersetzer in der EU nachgewiesenermaßen, haperts bei den Politikern!
Wahrscheinlich gibt’s zu viele Häuptlinge und kaum Indianer, zu viele „Staatenlenker“ und zu wenige Dolmetscher.

Ein Gedanke, den Jean-Claude Juncker in Salzburg anlässlich der Verleihung des Kleinstaatenpreises äußerte, betrifft die sogenannten kleinen und „großen“ Staaten Europas.
 Er sprach davon, dass auf seinen zahlreichen Reisen nach Amerika, China und Russland auch sogenannte große Staaten Europas in deren Wahrnehmung kleine Länder sind.
 Die kritische Masse ist eine Größe, die Unternehmen in den Zustand versetzt,  [...]

Jetzt einmal abgesehen davon, dass es kaum einen Salzburger in Wien gibt, der mehr Ideen nicht umsetzt als Buchinger, geht es ihm diesmal um nichts weniger als…..erraten…..die Pflege. Ein Thema, das uns alle interessieren sollte und das der Sozialminister (Buchinger) die letzten 1,5 Jahre erstaunlicherweise – trotz chronischen Ideenreichtums – nicht und nicht gelöst hat. [...]