Obwohl Österreich im europäischen Vergleich die niedrigste Schwarzseherquote (rund 3%) aufweist, waltet die GIS strikt in Einklang mit dem Gesetzeswortlaut. Ob sie dadurch der Absicht des Gesetzgebers nachkommt, muss allerdings bezweifelt werden.
Nach zwei Telefonaten mit dem Sprecher der GIS, Dr. Herbert Denk, hat sich die Meinung verfestigt, dass die GIS die derzeit unklare Rechtslage zu [...]

Obwohl Österreich im europäischen Vergleich die niedrigste Schwarzseherquote (rund 3%) aufweist, waltet die GIS strikt in Einklang mit dem Gesetzeswortlaut. Ob sie dadurch der Absicht des Gesetzgebers nachkommt, muss allerdings bezweifelt werden. Der vorliegende Überblick stellt die Ansicht der GIS jener des Gesetzgebers gegenüber.

Arten ohne Schutz

13. August 2008

In der kritischen Wochenzeitschrift Profil (Ausgabe 32/08) versucht sich ein Redakteur am Artenschutz und schreibt auf Seite 97 einige Zeilen, die durchaus den Verdacht nähren, Pius Strobl, der Kommunikationschef des ORF, hätte eine Anzeige geschaltet.
Zu dieser Anzeige in Gestalt einer redaktionellen Meinungsäußerung, die vor allem vor Unkenntnis des ORF Gesetzes strotzt, möchte ich doch einer [...]

AUA!

11. August 2008

Die AUA soll verkauft werden. Oder doch nicht?
War bisher die Devise der Sozialdemokratie, erfolgreiche Betriebe werden nicht verkauft, so sie dem Staat gehören, da sie Gewinne bringen, so ist man ab sofort der Meinung auch solche Betriebe werden nicht verkauft, die Verluste einfahren. Auch diese sollten mindestens mit 25% und einer Aktie im Staatsbesitz verbleiben.
Diese [...]

Eine ausgewogene Berichterstattung ist im ORF eine Selbstverständlichkeit. Doch in Vorwahlzeiten ist der Einhaltung des Objektivitätsgebots besonderes Augenmerk zu geben. Entsprechend sind über die allgemeinen Gestaltungsgrundsatze hinaus, im Sinne der Unangreifbarkeit der ORF-Berichterstattung einer langjährigen Praxis entsprechend, folgende Richtlinien zu beachten:
·       Politikerauftritte in ORF-Sendungen - in Informationssendungen wie auch allen anderen Sendungen - können in [...]

Da es nach wie vor nicht entschieden ist, was verwerflicher in der heutigen Politik zu bewerten ist, die Neinsager oder die Jasager, versucht sich ein vollkommen neuer Typ Politiker in der Ökonomie der allgemeinen Aufmerksamkeit Bahn zu brechen. Der Jaabersager und der Neinabersager, hart bedrängt vom Sowohlalsauchsager während der Entwederodersager langsam aus der Mode kommt. [...]

Frau Bures, ihres Zeichens Bundesgeschäftsführerin der SP, stellte in einer Pressekonferenz klar ihre Partei brauche keine Quereinsteiger, sie habe ja Rudas und Faymann.
Jetzt mag das ja bei Rudas zwar noch einigermaßen hingehen obwohl sie schon bei “Wir sind Kaiser” erfolgreich keinen Eindruck hinterlassen hat, aber Faymann ist immerhin schon 18 Jahre in der Politik und [...]

Die Berlusconisierung der österreichischen Innenpolitik scheint gut voranzuschreiten. Eine Erfolgsgeschichte aus jüngster Zeit. Es handelt sich dabei um eine Zusammenarbeit der “Tüchtigen und Klugen” (Wahlanzeige SP), nicht der Anständigen und Tüchtigen, das ist ja für die wahlwerbende Partei, die diesen Leitspruch im Programm hatte, eher daneben gegangen. Deshalb diesmal „tüchtig und klug“. Andere Parteien andere [...]

Das Liberale Forum (kurz: LIF) hat angeblich ein Programm. EUR 750,– Grundsicherung für jeden. Darauf soll es (laut LIF) einen Rechtsanspruch geben.
EUR 750,– (sic)!
Damit soll einer über die Runden kommen?
Also, das ist nicht nur zynisch, das ist menschenverachtend. Ein ganz und gar lächerlicher Betrag. Und das dann auch noch im Wahlkampf. Bei dieser Inflationsrate!
Dem Buchinger [...]

Hurra, wir haben einen neuen Wahllistenbewohner. Er heißt BBÖLFD – das merkt sich jeder auf Anhieb – und dahinter verbirgt sich kein Geringerer als BürgerbündnisösterreichlistefritzDINKHAUSER!
Der wollte sich zwar ausschließlich und ganz dem heiligen Land Tirol widmen und wir bangen jetzt: Was bleibt da für uns, wenn er sein Versprechen wahr macht?
Kombatanz signalisiert ein Agrarrebell aus [...]