Franz MORAK

Im Rahmen der Digitalisierung des Fernsehens verschlüsselt der ORF sein Programm, das er via Digital-Satellit verbreitet. Als Schlüssel fungiert die so genannte SMART-Card, die gemeinsam mit der Decoderbox im Handel oder direkt beim ORF erworben werden kann. Zudem wird dem Konsumenten eine Freischaltgebühr in Höhe von EUR 18,– verrechnet. Ob diese Gebühr im Gesetzestext Deckung findet, ist äußerst strittig. [... more inside...]

Für das Geschäftsjahr 2007/2008 werden die Bezüge der Bundestheaterbediensteten ab dem 01.01.2008 um 2,75% angehoben. Gerüchten zufolge soll der Vertrag des Geschäftsführers der Bundestheater Holding GmbH von der Anhebung der Bezüge erfasst sein; und dies obwohl der Geschäftsführer im ZUge einer vorangegangenen Eliminierung der Partizipationsklausel einem großzügigen Prämienmodell unterstellt wurde. Die Gewährung anderer Anreize für den Geschäftsführer und die Partizipation an Bezugserhöhungen für das Geschäftsjahr 2007/2008 hatten daher konsequenterweise eine parlamentarische Anfrage an die Kulturministerin zur Folge. [...more inside...]

Im Jahr 2008 jährt sich Staatsgründung Israels zum 60. und der “Anschluss” Österreichs zum 70. Mal. Im Rahmen dieser Anfrage möge die Ministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Auskunft darüber geben, welche Projekte anlässlich dieser Jubiläen geplant sind bzw vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur gefördert werden. [...more inside...]

Im Kulturausschuss vom 12.10.2007 stand der Kunstbericht 2006, den die Ministerin für Unterricht, Kunst und Kultur als ihre Arbeitsgrundlage bezeichnet, zur Diskussion. In dieser Anfrage sollen seitens der Ministerin sämtliche Pläne, Konzepte und bereits umgesetzte Vorhaben im Kunstbereich dargelegt werden. [...more inside...]

Auf Grund der durch den Bundeskanzler nur unzureichend beantworteteten Anfrage 950/J vom 08.06.2007 betreffend der Neuzusammensetzung der IKT-Task-Force, bedarf es einer weiteren Anfrage, die auch ergänzende Fragestellungen enthält. [... more inside...]

Im Rahmen der Beteiligungsveräußerungen der BAWAG soll auch die österreichische Klaviermanufaktur Bösendorfer verkauft werden, für dessen Erhalt sich schon der damals amtierende Bundeskanzler Wolfgang Schüssel anno 2001 eingesetzt hatte. Ein Verkauf dieses österreichischen Traditionsunternehmens würde gravierende Auswirkungen unter anderem auf die Arbeitsplatzsicherheit der Mitarbeiter, den Produktionsstandort und die Marke “Bösendorfer” als ein Stück österreichischer Identität nach sich ziehen. [...more inside...]

Neue Technologien stellen den digitalen Rundfunk vor neue Heruasforderungen. Insbesondere bei der Umsetzung von HDTV ist österreich im europäischen Vergleich Nachzügler. So werden in Östereich beispielsweise DVB-T Boxen gefördert, die nicht HDTV-tauglich sind. Auch IPTV und HD-mobile-TV stehen außerhalb der österreichischen Digitalisierungsoffensive. Österreich fördert damit nicht zukunftfeste Technologien, schafft dadurch eine Wettbewerbsverzerrung, behindert einen Plattform-Wettbewerb und entfernt sich somit vom Regierungsziel, unter die TOP3-IKT-Nationen Europas zu kommen. Im Hörfunkbereich besteht für Österreich ebenfalls Nachholbedarf. [...more inside...]

Im Zusammenhang mit der Debatte um die Neuordnung der Museen und zur
Vorbereitung der Vereinbarung der Rahmenzielvereinbarungen hat die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur an alle österreichische Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek einen Fragenkatalog ausgeschickt, den die Museen zur weiteren Verarbeitung im Museum beantworten sollen. Dieser Fragenkatalog hat zu Recht Kopfschütteln ausgelöst, denn diese allgemein gehaltenen Fragestellungen zeugen von krasser Inkompetenz und wären viel eher von den kulturpolitisch Verantwortlichen zu beantworten. In Anlehnung an diesen Fragebogen werden diese Fragen im Rahmen dieser Anfrage an den eigentlichen Adressaten, die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, gestellt. [...more inside...]

Entgegen der gesetzlichen Bestimmung in § 4 Abs 1 Z 10 ORF-Gestz, wonach der ORF für die angemessene Berücksichtigung der Anliegen behinderter Menschen zu sorgen hat, können lediglich 20-26% der täglichen Sendungen von gehörlosen oder schwerhörigen Menschen konsumiert werden. Von den Rundfunkgebühren sind diese Personen jedoch nicht befreit. Dass diese Missstände nicht länger hinzunehmen sind, zeigt ein Blick über die Grenzen hinaus, wo man sich am Beispiel BBC, die 90% ihres Programms untertitelt, im Interesse sämtlicher hörbehinderter Menschen ein Beispiel nehmen soll. [... more inside...]

Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der e-Government Dienste help.gv.at und ris.bka.gv.at, die von Bundeskanzler a.D. Dr. Wolfgang Schüssel in den Jahren 2000 bis 2007 im Rahmen des europäischen Digitalisierungskonzeptes forciert wurden und einen wesentlichen Beitrag zur europaweiten Spitzenposition Österreichs im e-Government beigetragen haben, wurde im Rahmen einer Pressekonferenz am 20.6.2007 von der für e-Government zuständigen Staatssekretärin im Bundeskanzleramt verkündet, dass die Republik Österreich nunmehr auch auf der virtuellen Plattform „Second Life” (SL) präsent sei. Die Anfrage behandelt die doch eigenwillig anmutende Art der Präsentation Österreichs auf der Plattform “SL” seitens des Bundeskanzlers. [...more inside...]