Franz MORAK

Morak: ORF - nur der Objektivität verpflichtet
  
Utl.: Noch zwei Tage bis zur Gebührenerhöhung =
 
    Wien, 31. Mai 2008 (ÖVP-PK) „Der ORF wird derzeit von der EU-
Kommission einem Beihilfeverfahren unterzogen“, so ÖVP-
Mediensprecher Franz Morak. Folgende Zitate entstammen einerseits
aus einem Interview zwischen ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz
und Ingrid Thurnher in der „ZIB 1“ vom 31.Jänner 2008 und
andererseits aus dem Brief der EU zum Beihilfeverfahren gegen den
ORF:
 
    ORF: „Es ist das Grundsystem der Gebührenfinanzierung des ORF
als EU-konform anerkannt worden.“
 
    EU: „…dass das System zur Finanzierung des öffentlichen
Rundfunks in Österreich nicht mit dem gemeinsamen Markt vereinbar
ist…“
 
    ORF: „Die Kommission hat festgestellt, dass bestimmte
Transparenzregelungen, also Rechnungslegungsvorschriften, wir im
ORF sehr, sehr gut erfüllen…“
 
    EU: „…Festsetzung der Höhe des Programmentgelts die
Voraussetzung hinreichend objektiver und transparenter Parameter
nicht erfüllt.“
 
    ORF: „Grundsätzlich bekennt sich die Kommission nämlich zu den
Gebühren für Fernsehen und Radio.“
 
    EU: „…dass die Finanzierung des ORF durch Programmentgelte
geeignet ist, den Wettbewerb zu verfälschen.“
 
    ORF: „In einem heute vorgestellten Brief stellt sich die
Kommission zwar hinter die Finanzierung durch Rundfunkgebühren,
fordert aber präzise Definitionen des öffentlich-rechtlichen
Auftrages ein.“
 
    EU: Zur Genehmigung der Finanzierung des ORF bedarf es
folgender Maßnahmen: „…eine angemessene nachträgliche Kontrolle
der Erfüllung des Auftrags; [...] eine Beschränkung der staatlichen
Finanzierung auf die Nettokosten des öffentlichen Auftrags; [...]
entsprechende ‚ex post-Kontrolle’ möglicher Überkompensation…“
 
    Der ORF ist zu einer objektiven Berichterstattung verpflichtet.
Das hat notwendigerweise seinen Preis. Daher werden am 01. Juni die
ORF-Gebühren erhöht, so Morak abschließend.