Franz MORAK

   Utl.: ÖVP-Mediensprecher stellt klar: ÖVP gegen Einführung einer
Computer-Steuer - SPÖ pfeift auf Privatmedien

    Wien, 25. September 2008 (ÖVP-PK) “Schon lange hat man nichts
mehr von Medienministerin Silhavy gehört - jetzt tritt sie den
Beweis an, warum das auch gut so war”, so ÖVP-Mediensprecher Franz
Morak zu den heutigen Aussagen Silhavys. “Nachdem die SPÖ-
Medienministerinnen Bures und Silhavy in den letzten 18 Monaten
unbemerkt von jeder Öffentlichkeit angeblich ihrer Arbeit
nachgegangen sind, ist die Glaubwürdigkeit der SPÖ-Medienpolitik
einigermaßen überschaubar”, sagt Morak weiter. “18 Monate
Stillstand in der Medienpolitik und 18 Monate Blockade bei der
Medienbehörde sind die traurige Bilanz der SPÖ-Medienpolitik”,
resümiert der ÖVP-Mediensprecher.

    Wenn sich Silhavy nun plötzlich zur Verteidigerin der
Privatmedien aufschwinge, sei dies angesichts der Privatmedien-
Ignoranz des SPÖ-Spitzenkandidaten reichlich skurril, erinnert
Morak an das Fehlen Faymanns bei beiden Konfrontationen der
Privatsender Puls 4 und ATV. Weiters meint Morak: “Die ÖVP fordert
seit langem eine Medienförderung für die privaten elektronischen
Rundfunkanbieter.” Nur ohne eine unabhängige Medienbehörde könne
diese nicht effizient und treffsicher durchgeführt werden.

    Der ÖVP-Mediensprecher stellt auch klar: “Von der Einführung
einer neuen Computer-Steuer kann keine Rede sein.” Zwischen einer
Plattformneutralen Regelung der Rundfunkgebühren und einer
Computer-Steuer bestehe so gut wie gar kein Zusammenhang. Morak
abschließend: “Es geht um die Schaffung von Rechtssicherheit für
Konsumentinnen und Konsumenten. Wahr ist, dass hier ein neuer
Regelungsbedarf auf uns zukommt, aber sicher nicht durch die
Einführung einer neuen Steuer!”