Franz MORAK

   Utl.: Aufklärungswürdige Wahlkampf-Berichterstattung im ORF

    Wien, 16. August 2008 (ÖVP-PK) „Jetzt ist es klar, Faymanns
Berater Krammer hat nun auch den ORF auf SPÖ-Linie gebracht und das
mit voller Rückendeckung von ORF-General Wrabetz. Damit setzen
Wrabetz und Krammer die Unabhängigkeit des ORF aufs Spiel“, nimmt
ÖVP-Mediensprecher Franz Morak Bezug auf den aktuellen ‚Profil’
Bericht, wonach der ORF einen Bericht über die Rolle der „Krone“ im
Wahlkampf nicht gesendet hat. Morak habe von Anfang an vehement
gewarnt, dass das Engagement des Leiters des Freundeskreises des
SPÖ nahen ORF-Stifuntgsrates Krammer als SPÖ-Wahlkampfberater und
SPÖ-Listenkandidat höchst problematisch sei.

    Darüber hinaus wirft Morak SPÖ-Politiker Krammer
parteipolitische Einflussnahme im ORF vor: “Das zeigt sich an
mehreren Berichten, die an einer fairen Berichterstattung zweifeln
lassen”, so Morak und verweist auf folgende Beispiele: Während für
Faymanns Kandidatur zum Wiener Spitzenkandidat ein eigener Beitrag
in der ZIB 1 ausgestrahlt wurde, wurde nicht darüber informiert,
dass Wilhelm Molterer als oberösterreichischer Spitzenkandidat
antritt. “Das ist eine klare Ungleichbehandlung durch den ORF”,
betont Morak. Ein ähnlicher Mechanismus war bei der Plakatkampagne
in der ZIB 13.00 zu erkennen. Es wurde ein ausführlicher Bericht
über die SPÖ-Plakate gesendet, die ÖVP-Plakate wurden überhaupt
nicht in der ZIB 13.00 erwähnt. “Das ist eine klare
Ungleichbehandlung.” Morak fordert daher eine aufklärende
Stellungnahme des Generaldirektors zu diesen drei Fällen um den Ruf
des ORF als öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den tadellosen Ruf
der Redakteure, nicht durch derartige parteipolitische motivierte
Einflüsse zu gefährden. “Wrabetz trägt die Verantwortung des ORF
und für die ist er dort beschäftigt. Er hat alles zu tun, um jeden
Verdacht einer parteipolitischen Einflussnahme lückenlos zu
zerstreuen”, so Morak.

    Über die Hintergründe und die Namen der Strippenzieher im
Auftrag Faymanns im ORF lassen die heutigen Aussagen Faymanns im
„Standard“ noch tiefer blicken. Dort droht Faymann: “Ich habe auch
in anderen Medien Freunde. Ich habe in meiner Wiener Zeit viele aus
dem ORF kennengelernt, die heute in führenden Funktionen sind.”

    Daher fordert Morak ganz klar, diese parteipolitische
Einflussnahme zu unterlassen: Aufgabe eines öffentlich-rechtlichen
Senders ist es, bei einem solch massiven Einsatz für eine Partei
durch die auflagenstärkste Zeitung des Landes, dies zu
thematisieren und objektiv zu berichten. “Hier geht es darum, dass
Demokratie gelebt werden kann, das ist die wahre Aufgabe des ORF.
Der ORF hat diese Verantwortung schleunigst wahrzunehmen und nicht
das Spiel der Strippenzieher willfährig zu apportieren. Die
Unabhängigkeit des ORF ist im höchsten Maße gefährdet”, betont
Morak abschließend.