Franz MORAK

   Wien (ÖVP-PK) - Von einer “Trendumkehr im Kunstbudget” könne keine
Rede sein, stellt ÖVP-Kultursprecher Abg. Franz Morak fest. “Und das
ist auch gut so.” Denn das Doppelbudget 2007/08 für den Kunst- und
Kulturbereich könne auf der positiven Entwicklung der letzten Jahre
aufbauen, so Morak heute, Dienstag, zu den Beratungen des
Budgetausschusses, Kapitel Kunst.

Morak sieht den weiteren Gesprächen über die finanzielle Entwicklung
und Budgetierung im Kunstbereich “mit Interesse” entgegen, vor allem,
was die Umsetzung angekündigter Vorhaben und die Lösung bestehender
Probleme durch die zuständige Ressortministerin Schmied betrifft. In
diesem Zusammenhang nannte der ÖVP-Kultursprecher das Filmbudget, die
Contentabgaben und das Künstlersozialversicherungsfondsgesetz.

Bedenklich sind für Morak die geplanten massiven Kürzungen im Bereich
der gemeinnützigen Einrichtungen wie etwa das Serapionstheater oder
der Musikverein. Darüber hinaus fehlen dem ÖVP-Kultursprecher
Schwerpunkte bei der zeitgenössischen Kunst und bei wichtigen
Kulturinitiativen. Vor allem die Kürzungen im Filmbereich, wo
Rücklagen aufgelöst und unter den restlichen Budgetpositionen
verteilt werden, sieht der ÖVP-Abgeordnete kritisch. “Für den Film
bleiben euphemistisch genannte Vorbelastungen”, was für Morak wohl
eine sentimentale Reminiszenz an die Budgetpolitik a la Edlinger ist
(dessen Mitarbeiterin Schmied ja dereinst war), die die
Schuldenpolitik zur Staatsdoktrin erklärt hat. “Schulden statt Filme
ist der falsche Weg!”

Morak abschließend: “Was bleibt, ist: Österreich hat eines der
höchsten Kulturbudgets im internationalen Vergleich. Doch das, was
Ministerin Schmied in der heutigen Sitzung geboten hat, war lediglich
Kunstpolitik als Wille und Vorstellung zum Unverbindlichen.”