Franz MORAK

Utl.: Einigung über Handy TV als  Chance für gesamte
      Contentlandschaft - erfreuliches Bekenntnis der SPÖ zur
      Medienbehörde 
 
   Wien (ÖVP-PK) - “Nach langwierigen Verhandlungen ist es gelungen,
dem ursprünglichen Entwurf  zur DVB-H Novelle die Zähne zu ziehen und
ihn so umzubauen, dass er schließlich für alle Marktteilnehmer
attraktive Rahmenbedingungen schafft. Jetzt haben wir einen guten
Interessenausgleich zwischen Mobilfunkern und Rundfunkveranstaltern”
zeigte sich ÖVP Medien- und Kultursprecher Franz Morak, heute
Donnerstag,  zufrieden über den Ausgang der bis zuletzt heftig
geführten Verhandlungen über die anstehende DVB-H Novelle.
 
“Aus einer ORF-Wunschliste in Paragrafenform wurde ein Gesetz, das
einen  weiteren Schritt in Richtung einer dualen Rundfunkordnung in
Österreich darstellt. Es ist uns gelungen, den sich gerade erst
entwickelnden Mobil-TV Markt für neue und innovative Programmideen
und Geschäftsmodelle zu öffnen. Die Unabhängigkeit der
Programmaggregatoren in der Zusammenstellung des Angebots an mobilen
Fernsehprogrammen gewährleistet neue Chancen für die
Programmzulieferer und die Kreativwirtschaft. Ohne diese innovativen
Programmzulieferer ist erfolgreiches Handy-TV nur am Papier möglich.
Wir haben jetzt klare und faire Rahmenbedingungen im Mobil-TV Markt,
die allen etwas bringen - dem ORF, den Privatsendern, den
Mobilfunkunternehmen und den Kreativen”, unterstrich Morak.
 
Auch im Urheberrechtsbereich wurden auf entschiedenes Drängen der ÖVP
die alten und in Europa einzigartigen Privilegierungen des ORF bei
Kabel-TV, die auf Handyfernsehen übertragen werden sollten, aus der
Novelle entfernt. “Damit ist es gelungen, die quasi Enteignung der
Kreativen abzuwehren. Österreichische Kunstschaffende und Produzenten
hätten auf ihnen zustehende Einnahmen verzichten müssen. Damit gelten
jetzt faire gleiche Zugangsvoraussetzungen für alle
Programmanbieter”, erläuterte der VP -Mediensprecher.
 
Morak zeigte sich erfreut, dass es in den Verhandlungen zur DVB-H
Novelle auch gelungen ist, von der SPÖ endlich ein konkretes
Bekenntnis über die Eckpunkte einer  zu schaffenden unabhängigen,
konvergenten Medien - und Telekommunikationsbehörde bekommen, das
über die Vereinbarung im Regierungsabkommen hinausgeht. “Solch eine
Institution ist mittlerweile europäischer Standard.” Im Zuge der
Verhandlungen ist es nun auch gelungen, nicht nur festzuhalten, dass
die neue, unabhängige Medienbehörde so schnell wie möglich realisiert
wird, sondern auch Grundsätze zu den Aufgaben dieser Behörde zu
nennen wie etwa “eine Rechtsaufsicht über die Einhaltung des
öffentlich-rechtlichen Auftrags und die Gebührenevaluierung”. Dazu
werden jetzt die Gespräche unverzüglich aufgenommen, betonte Morak
abschließend. Ebenfalls festgehalten wurde die Umwandlung von TW1 in
einen gebührenfinanzierten Informations- und Kulturkanal.