Franz MORAK

   Wien (ÖVP-PK) - Der ORF nutzt den heutigen Krampustag für eine
schlimme Ankündigung: die Gebühren sollen erhöht werden. Weniger
Seher, dafür höhere Gebühren - das ist offensichtlich der neue Kurs
der ORF-Führung, kritisierte heute, Mittwoch, ÖVP-Mediensprecher Abg.
Franz Morak, in einer ersten Reaktion auf die Ankündigung des ORF.

“Dieser einzigartige Vorgang wird begleitet von einem ORF 1, der den
öffentlich-rechtlichen Auftrag weiter hinter sich gelassen und einer
fast zur Gänze zurück genommenen Programmreform auf ORF 2, für die
die treuen Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler nun zur Kasse
gebeten werden - nach dem Motto: Wir machen die Fehler und Ihr zahlt
sie uns”, so Morak. “Zehn Prozent mehr ist nach ihrer Meinung
durchaus vertretbar, meinte die zuständige Medienministerin Bures in
der heutigen Fragestunde des Nationalrates und plädierte in einem
Atemzug für eine ständige Gebührenanpassung, das heißt also, eine
Erhöhung in Permanenz!”

Morak erinnerte in diesem Zusammenhang an das, was Bundeskanzler
Gusenbauer vor wenigen Monaten, noch im Sommer dieses Jahres, gesagt
hatte, nämlich, dass er keinen Anlass für eine Gebührenerhöhung sehe
und es nicht für klug halte, in einer Reformphase eine solche
Diskussion führe. Man müsse viel eher schauen, dass das Produkt
stimme, so Gusenbauer noch vor Kurzem. Morak: “Wir wissen ja, dass
die Halbwertszeit von SPÖ-Ankündigungen und Meinungen immer kürzer
wird. Aber das ist inakzeptabel!”

Dazu passe auch, dass der Leiter des SPÖ-Freundeskreises im
ORF-Stiftungsrat eine Gebührenerhöhung nicht ausgeschlossen habe,
erinnerte Morak. “Vom Sparen ist keine Rede mehr. Wozu auch? Der
SPÖ-Stiftungsrat bekennt sich schließlich auch zu einer
Gebührenerhöhung.”

“Der Gebührenzahler soll offenbar wissen, warum er so heißt: er muss
zahlen”, so Morak weiter. “Dass damit gerade die treuesten
Zuseherinnen und Zuseher, nämlich die Seniorinnen und Senioren, die
die Mehrheit des ORF-Publikums stellen, zur Kasse gebeten werden, ist
unglaublich. Sie sollen wissen, wo sie sich bedanken müssen: bei der
Gusenbauer-SPÖ und Ministerin Bures.” Dafür habe Finanzminister
Molterer den älteren Menschen nicht eben erst eine über die
Inflationsrate hinausgehende Pensionsanpassung zugestanden, die dann
zu einem großen Teil beim ORF landet.