Franz MORAK

Utl.: ÖVP-Mediensprecher: Beim Jobwechsel der Medienministerin war
die Hagiografie am Wort und keine Berichterstatter der wahren
Ereignisse

Wien (ÖVP-PK) - Beim Jobwechsel der Medienministerin war die
Hagiografie (= Erforschung und Beschreibung von Heiligenleben) am
Wort und keine Berichterstatter der wahren Ereignisse. Das sagte
ÖVP-Mediensprecher Abg. Franz Morak heute, Donnerstag.

Morak: “Natürlich war Österreich bei DVB-H nicht Vorreiter in Europa,
das waren die Italiener. Aber wir waren mit einiger Verspätung auch
dabei. Das heißt, mit einem internationalen Anbieter. Die
gesetzlichen Grundlage für DVB-H mussten schwerst erkämpft werden -
schließlich war die Frau Minister nur allzu bereit, einen Entwurf,
der im Verdacht stand, am Küniglberg geschrieben worden zu sein,
abzunicken. Wenn wir das benoten, wäre das ein Genügend. Was uns aber
bleibt, ist:

-  keine unabhängige, konvergente Medienbehörde. Nicht genügend.
-  Keine Medienförderung für elektronische Medien. Nicht genügend.
-  Keine fairen Wettbewerbsbedingungen in der dualen
    Rundfunklandschaft. Nicht genügend.
-  Keine Hörfunkdigitalisierung und kein wettbewerbsneutraler Zugang
    zur Infrastruktur. Nicht genügend.”

“Dieses Ergebnis als durchwachsen zu bezeichnen, wäre blanker
Euphemismus. Frau Bundesministerin, jetzt erst weiß ich, warum sich
die SPÖ schon so lange dafür einsetzt, dass man mit einem Nicht
genügend das Klassenziel erreicht und in die nächste Klasse
aufsteigen kann. Aber gleich bei so vielen Fünfern … Auf Ihre
Nachfolgerin wartet viel Arbeit, wir von der ÖVP werden sie bei der
Aufarbeitung des Regierungsprogrammes unterstützen”, schloss Morak.