Franz MORAK

Anfrage

(eingebracht am 30. Oktober 2007)

der Abgeordneten Morak,
Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst
betreffend die „zukünftigen Maßnahmen bei der Digitalisierung des Rundfunks”

Der Digitale Rundfunk steht vor neuen Herausforderungen. Die aktuelle HDTV-
Technologie überträgt 5 mal soviel Bildinformationen wie der derzeit in Europa am
meisten verbreitete Standard PAL. Die in Österreich geförderten DVB-T Boxen
können durch ihre MPEG2-Kodierung HDTV aber nicht entsprechen. Die DVB-T2
Technologie ist daher in vielen Europäischen Ländern, allen voran Deutschland
bereits marktfähig. Gleichzeitig wird in Japan bereits der HDTV-Nachfolger, „Super
Hi-Vision” erprobt, mit 4x so hoher Auflösung wie bestehendes HDTV. Wie Ihnen
sicher bekannt ist, hat auch HDTV seinen Ursprung in Asien genommen und ist nun
weltweiter Standard. Umso mehr besteht für Europa und damit auch für Österreich
Handlungsbedarf.

Zusätzlich wird durch zukünftige all-ip-Netzwerke die Konvergenz zwischen
Telekommunikation und Medien noch weiter zunehmen. Konkret bedeutet das, dass
jeder Service, jeder Zeit auf jedem Endgerät empfangen werden kann. Derzeit
werden in Österreich ausschließlich nicht HDTV-fähige DVB-T-Boxen gefördert,
alternative Plattformen - wie z.B. IPTV, oder auch HD-mobile-TV (die generell
HDTV-fähig sind) spielen in der Digitalisierungsoffensive keine Rolle. Österreich
fördert damit eine nicht zukunftsfeste Technologie, schafft dadurch eine
Wettbewerbsverzerrung, behindert einen Plattform-Wettbewerb und entfernt sich
dadurch vom Regierungsziel, unter die TOP-3-IKT-Nationen in Europa zu kommen.

Auch im Bereich der Digitalisierung des Hörfunks gibt es eine rasante Entwicklung.
Aus Deutschland beispielsweise sind immer wieder Diskussionen über die
Digitalisierung des Hörfunks auf dem Standard DAB Plus (verbesserte Version von
Digital Audio Broadcast) zu vernehmen. DAB Plus würde, ähnlich wie DVB-T, ein
vielfaches an Radiosendern im Frequenzspektrum ermöglichen. In Belgien,
Dänemark, Deutschland, Großbritannien, Teilen der Schweiz und in Südtirol können
DAB-Programme schon jetzt fast flächendeckend empfangen werden. Aus dieser
laufenden technischen Weiterentwicklung ergeben sich viele Fragen zur digitalen
Zukunft in Österreich.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Frauen,
Medien und öffentlichen Dienst folgende

Anfrage

1. Vor welchen mittelfristigen Herausforderungen steht Österreich im Bereich
    der Rundfunkdigitalisierung Ihrer Meinung nach?

2. Welche konkreten Strategien und Pläne gibt es von Seiten des
    Bundesministeriums für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst hinsichtlich
    der Digitalisierung von Rundfunkangeboten?

3. Welche konkreten Überlegungen gibt es von Seiten des Bundesministeriums
    für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst angesichts der einleitend
    beschriebenen Entwicklungen zur weiteren Förderung von DVB-T Set-Top-
    Boxen?

4. Wann wird die Digitalisierung des Rundfunks abgeschlossen sein?

5. Gibt es Maßnahmen zur Förderung bzw. Unterstützung von digitalem
    Satelliten-, bzw. digitalem Kabelempfang?

6. Die Richtlinien der RTR GmbH über die Förderung von Projekten durch den
    Digitalisierungsfonds sprechen mehrfach von Technologie- und
    Plattformneutralität bei der Vergabe von Förderungen. Welche digitalen
    Übertragungsplattformen außer DVB-T werden derzeit gefördert?

7. Jüngsten Zeitungsmeldungen zufolge plant die RTR GmbH für 2008 neben
    DVB-T auch digitalen Satellitenrundfunk zu fördern. Gibt es bereits konkrete
    Ansätze zu dieser Förderung?

8. Sollen angesichts der in den Förderrichtlinien festgemachten
    Unabhängigkeit von technischen Plattformen auch IP-TV oder mobile-TV
    Angebote gefördert werden?

9. Werden auch in der Dekade von 2010 bis 2020 noch Mittel zur
    Digitalisierung des Rundfunks benötigt werden?

10.Wann ist mit einer Digitalisierung des Hörfunks zu rechnen?

11.Es ist immer wieder davon die Rede, dass die Mittel aus dem
     Digitalisierungsfonds in den Fernsehfilmförderungsfonds und in die neu zu
     schaffende Medienförderung überführt werden sollen. Werden dennoch
     finanzielle Mittel für den Digitalisierungsfonds zur Verfügung stehen?

12.Wird es in Zukunft noch einen Digitalisierungsfonds geben?

13.Wenn ja, wie hoch wird die Dotierung des Fonds nach der vollständigen
     Umstellung auf DVB-T sein?

14.Wird der Digitalisierungsfonds auch über die Einführung von DVB-T hinaus
     zur Förderung digitaler Übertragungstechniken und digitaler Anwendungen
     auf Basis europäischer Standards im Zusammenhang mit
     Rundfunkprogrammen bestehen?

15.Welche Entwicklungen im Bereich des digitalen Fernsehens sind bereits jetzt
     absehbar?

16.Welche Entwicklungen im Bereich des digitalen Hörfunks sind bereits jetzt
     absehbar?

17.Wie beurteilen Sie die Entwicklung des Standards DAB (Digital Audio
     Broadcast) und DVB-T2 verbunden mit HDTV und seinen
     Nachfolgestandards?