Franz MORAK

Anfrage

(eingebracht am 10. Oktober 2007)

der Abgeordneten Morak
Kolleginnen und Kollegen
betreffend Fragenkatalog zur Kulturpolitik
an die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

Im Zusammenhang mit der Debatte um die Neuordnung der Museen und zur
Vorbereitung der Vereinbarung der Rahmenzielvereinbarungen haben Sie an alle
österreichische Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek einen
Fragenkatalog ausgeschickt, den die Museen zur weiteren Verarbeitung im Museum
beantworten sollen. Dieser Fragenkatalog hat zu Recht Kopfschütteln ausgelöst,
denn diese allgemein gehaltenen Fragestellungen zeugen von krasser Inkompetenz
und wären viel eher von den kulturpolitisch Verantwortlichen zu beantworten. Die
Sinnhaftigkeit dieser Vorgangsweise und vor allem die missglückten Fragestellungen
wurden in den Medien ablehnend und teilweise ironisch thematisiert, unter anderem
in einem Kommentar der Zeitung „Die Presse” vom 4.9.2007. Diese Fragen, die jede
Expertise vermissen lassen und ausschließlich Allgemeinplätze enthalten, sind
insofern aufschlussreich, als Sie seit Ihrem Amtsantritt außer der Bestellung des
Staatsoperndirektors und anderen Personalentscheidungen keine kulturpolitischen
Akzente gesetzt haben. So sind die von Ihnen formulierten Fragen.

In Anlehnung an den oben genannten Fragebogen richten die unterzeichneten
Abgeordneten daher an den eigentlichen Adressaten des Fragebogens, nämlich an
Sie, Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, folgende

Anfrage:

1. Was ist grundsätzlich die gesellschaftliche Relevanz der Kulturpolitik?

2. Wo soll die Kulturpolitik des Bundes in 10 Jahren stehen?

3. Welche Personal- und Programmbereinigungen schlagen Sie innerhalb der derzeitigen Kulturpolitik vor?

4. In welcher Form sollen diese erfolgen?

5. Welche Aufgaben soll die Kulturpolitik mittelbar und unmittelbar wahrnehmen,
    um ihre Verantwortung gegenüber der Bevölkerung bzw. gegenüber dem
    Bund zu erfüllen?

6. Wo besteht in der Kulturpolitik des Bundes übergreifender Handlungsbedarf?

7. Wer soll diesen erfüllen und wie?

8. Welche Auswirkungen sollen Ihre Visionen und praktischen Vorschläge auf die Kulturpolitik haben?

9. Welche auch radikale Alternativen zum Status quo der Kulturpolitik möchten
    Sie verfolgt sehen?

10.Was waren die inhaltlichen Schwerpunkte Ihrer Kulturpolitik und Ihres
     Ministeriums in den ersten 10 Monaten Ihrer Tätigkeit?

11.Wo sehen Sie die künftige gesellschaftliche Relevanz Ihrer Kulturpolitik/Ihres
     Ministeriums?

12.Welche Rolle soll Ihre Kulturpolitik und Ihr Ministerium in der Wiener, in der
     österreichischen und in der internationalen Kulturpolitik spielen?

13.An welchen Kriterien wollen Sie, dass die Leistungen Ihrer Kulturpolitik/die
     Leistungen Ihres Ministeriums gemessen werden?

14.Welche Punkte aus dem Arbeitsübereinkommen der derzeitigen
     Bundesregierung konnten Sie bisher realisieren?

15.Welche Punkte aus dem Arbeitsübereinkommen der derzeitigen
     Bundesregierung konnten Sie nicht realisieren?

16.Bis wann planen Sie die Umsetzung der noch nicht realisierten Punkte aus
     dem Regierungsübereinkommen? (bitte um detaillierte Angabe des ins Auge
     gefassten Umsetzungstermins und der bis dahin geplanten
     Umsetzungsschritte).