Franz MORAK

Anfrage

(eingebracht am 11. Juli 2008)

der Abgeordneten Franz Morak
Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
betreffend Umfärbeaktion im Kulturbereich II

Ihre Amtszeit als Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur zeichnet sich
insbesondere im Kultur- und Kunstbereich dadurch aus, dass Sie seit Amtsantritt
konsequent begonnen haben, personelle Umbesetzungen vorzunehmen. So wurden
sukzessive zahlreiche Funktionen in Aufsichtsräten und Gremien, in denen die
Kunst- oder Kultursektion des BMUKK vertreten ist, sowie Beiräte umbesetzt. Nach
wie vor entsteht der Eindruck, dass hier systematisch nach parteipolitischen
Gesichtspunkten Nachbesetzungen und Umbesetzungen erfolgen. Auch in im
Einflussbereich des BMUKK stehenden Institutionen, in denen Sie für
Personalbesetzungen zuständig sind, findet sich diese Vorgangsweise, wie
beispielsweise beim Bundesdenkmalamt, beim Verein Kulturkontakt, um nur einige
zu nennen.
Auch im Rahmen der neuen Geschäftseinteilung des BMUKK, haben Sie im Rahmen
Ihres Ressorts zahlreiche Änderungen und Umstrukturierungen vorgenommen,
sodass sich die Frage stellt, inwieweit hier tatsächlich im Hinblick auf effizientere
Arbeitsstrukturen des Ministeriums oder aber aus parteipolitischen Motiven gehandelt
wurde. In Fortsetzung der parlamentarischen Anfrage 1329/J und anlässlich der
erfolgten und geplanten Neubesetzungen im Bundesdenkmalamt und im Verein
Kulturkontakt, sowie in Ihrem Ressort stellen die unterzeichneten Abgeordneten an
die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

Anfrage

1.   Welche personellen Umbesetzungen von Aufsichtsräten, Kuratorien und weiteren
      Gremien, in die das BMUKK Vertreter entsendet, sowie Beiräten, haben Sie seit
      der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1329/J vorgenommen (bitte um
      Auflistung aller diesbezüglichen Positionen mit der Angabe der bisherigen und
      der neuen Besetzungen)?
2.   Aus welchen Gründen wurden die seither erfolgten Umbesetzungen
      vorgenommen (bitte um detaillierte Begründung für alle Umbesetzungen)?
3.   Welche personellen Umbesetzungen und Neubesetzungen haben Sie im Rahmen
      der im Einflussbereich des BMUKK stehenden Institutionen, in denen Sie für
      Personalentscheidungen zuständig sind, vorgenommen?
4.   Aus welchen Gründen haben Sie diese Umbesetzungen und Neubesetzungen
      vorgenommen?
5.   Aus welchen Gründen haben Sie die Geschäftsführung des Vereines
      Kulturkontakt neu ausgeschrieben?
6.   Im Kulturausschuss haben Sie die Neuausschreibung der Geschäftsführung
      damit begründet, das Tätigkeitsfeld von Kulturkontakt erweitern zu wollen. Wieso
      haben Sie dann nicht einen zweiten gleichwertigen Geschäftsführer
      ausgeschrieben?
7.   Ist es zutreffend, dass einer Meldung des „Standards” vom 20.6.2008 zu Folge,
      Gerhard Kowar neuer Geschäftsführer von Kulturkontakt wird?
8.   Wenn ja, aus welchen Gründen wurde er zum Geschäftsführer bestellt?
9.   Wieso haben Sie die Geschäftsführung von Kulturkontakt ausgeschrieben, wenn
      offensichtlich bereits im Vorfeld die Bestellung von Herrn Kowar vereinbart war?
10. Welche Kosten hat das Ausschreibungsverfahren verursacht?
11. Aus welchen Gründen haben Sie die Filmabteilung der Kunstsektion neu
      besetzt?
12. Aus welchen Gründen haben Sie in der Film-Abteilung der Kunstsektion die
      Umstrukturierung der Filmagenden vorgenommen?
13. Welche Erwartungen setzen Sie in die Neuordnung der Filmagenden in der
      Kunstsektion?
14. Welchen Vertrag haben Sie Frau Dr. Fränzen, in Ihrer Funktion als neue
      Abteilungsleiterin   für den Filmbereich in der Kunstsektion angeboten?
15. Welche Aufgabe hat die neu eingerichtete Stabsstelle für Kulturvermittlung
      genau?
16. War es auf Grund der bisherigen Aktivitäten und Initiativen des BMUKK nicht
      möglich, diese Tätigkeit ausreichend wahrzunehmen?
17. Welches Budget steht für diese Stabsstelle zur Verfügung?
18. Welche Aufgabe wird die neue Stabstelle „Sonderprojekte” haben?
19. In der Anfragebeantwortung 1334/AB haben Sie in Frage 2 geschrieben, dass
      manche der entsendeten Aufsichtsratsmitglieder von sich aus den Rücktritt der
      Funktion angeboten hätten. Ist es zutreffend, dass allerdings auch von Seiten
      Ihres Ressorts an einige Aufsichtsratsmitglieder das Ansinnen herangetragen
      wurde, die Funktion zur Verfügung zu stellen?
20. Wenn ja, aus welchen Gründen waren Sie dagegen, dass die jeweiligen
      Aufsichtsräte ihre Funktion bis zum Ende ausüben sollten?