In den letzten Wochen wurde regelmäßig von SPÖ-Organisationen und -Exponenten in einer konzentrierten Kampagne ohne Rücksicht auf Meinungs- und Pressefreiheit der Rücktritt des Chefredakteurs der „Wiener Zeitung” verlangt. Als Höhepunkt dieser Kampagne gegen einen profilierten und anerkannten Journalisten sind der Illustrierten „News” der Dienstvertrag des Chefredakteurs zugespielt und veröffentlicht worden. Penibel werden einzelne Vertragsbedingungen aufgelistet. Das bedeutet eine grobe Verletzung des Datenschutzgesetzes. Es erhebt sich die Frage, wie der Bundeskanzler als Eigentümervertreter und Herausgeber der „Wiener Zeitung” dazu steht und welche Schritte er eingeleitet hat, um die Interessen des Blattes und jene des Chefredakteurs gegen diese Angriffe zu wahren. [... more inside...]

Utl.: Einigung über Handy TV als  Chance für gesamte
      Contentlandschaft - erfreuliches Bekenntnis der SPÖ zur
      Medienbehörde 
 
   Wien (ÖVP-PK) - “Nach langwierigen Verhandlungen ist es gelungen,
dem ursprünglichen Entwurf  zur DVB-H Novelle die Zähne zu ziehen und
ihn so umzubauen, dass er schließlich für alle Marktteilnehmer
attraktive Rahmenbedingungen schafft. Jetzt haben wir einen guten
Interessenausgleich zwischen Mobilfunkern und Rundfunkveranstaltern”
zeigte [...]

Utl.: ÖVP-Mediensprecher: DVB-H darf keine Insellösung sein
 
 
   Wien (ÖVP-PK) - “Die SPÖ ist sich des Ernstes, der Komplexität und
der Herausforderung des Themas der neuen Medienplattformen
offensichtlich nicht bewusst. Lippenbekenntnisse sind zu wenig”,
sagte ÖVP Mediensprecher Abg. Franz Morak heute, Dienstag. Anders
könne die fast dreimonatige Verhandlungsführung der zuständigen
Bundesministerin Bures zu DVB-H nicht beurteilt werden.
 
“Für die ÖVP ist es [...]

Utl.: ÖVP-Kultursprecher: “Danzer hat aus der Musikalität der Sprache
      seine Musik entwickelt”
   Wien (ÖVP-PK) - Betroffen reagiert ÖVP-Kultursprecher Abg. Franz Morak auf die Nachricht vom Ableben des bekannten österreichischen Liedermachers Georg Danzer. “Georg Danzer war dem Wort verpflichtet und hat aus der Musikalität der Sprache seine Musik entwickelt. Mit ihm ist der Poet der österreichischen [...]

Im Rahmen der Eröffnung des österreichischen Pavillons auf der 52. Kunstbiennale Venedig am 8. Juni 2007 hat der Bundeskanzler in seiner Eröffnungsrede angekündigt, die Stiftung „Pro Austria” für bildende Kunst einrichten zu wollen. Abgesehen davon, dass es erstaunlich ist, dass diese Ankündigung nicht von der für Kunst und Kultur zuständigen Ministerin kommt, stellt sich die Frage, was genau hinter dieser Ankündigung steht, welche Vorarbeiten geleistet wurden und was genau Ziel und Konzept dieser Stiftung ist. [...more inside...]

Utl.: ÖVP-Mediensprecher: “Es geht offensichtlich um das Ausschalten
      eines unbequemen Publizisten”
   Wien (ÖVP-PK) - “Es ist Jagdsaison, und die Hatz auf den
Chefredakteur der Wiener Zeitung, Andreas Unterberger, ist eröffnet.”
Mit diesen Worten reagiert ÖVP-Mediensprecher Abg. Franz Morak heute,
Donnerstag, auf die massiven Untergriffe der SPÖ gegen Unterberger
und verwies auf Ablöseforderungen der Sozialistischen Jugend, auf
Angriffe des Pensionistenverbandes sowie [...]

Utl.: ÖVP-Mediensprecher: “Man kann Verantwortung nicht delegieren,
      Herr Generaldirektor!”  
 
   Wien (ÖVP-PK) - “Generaldirektor Wrabetz trägt gemäß ORF-Gesetz
alleine die Verantwortung für das Mitten im Achten-Desaster. Das
erklärte ÖVP-Mediensprecher Abg. Franz Morak zur bekannt gewordenen
Einstellung der ORF-Misserfolgsserie “Mitten im Achten”.
 
“Offenbar ist Wrabetz erst im Nachhinein klüger geworden. Denn einige
Stiftungsräte und der Publikumsrat hatten Wrabetz gewarnt, eine
überstürzte, unausgegorene Programmreform [...]

Im Juli 2006 wurde im Ministerrat beschlossen, beim Bundeskanzleramt (BKA) und beim Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) eine IKT-Taskforce als Beratungsgremium einzusetzen. Die Funktion der Taskforce sollte in der Beratung des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie in allen Fragen zu Informations- und Kommunikationstechnologien liegen. Diese Taskforce bestand aus je einem Vertreter des BKA und des BMVIT, sowie sieben weiteren Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft. Obwohl das Gremium erst am 24. April 2007 durch eine konstituierende Sitzung die Arbeit aufgenommen hat, kam es im Vorfeld zu einem massiven Umbau im Hinblick auf die personelle Zusammensetzung des Expertengremiums. Struktur, Geschäftsordnung und Arbeitsplan des Gremiums sind aber wieterhin völlig unklar. Ebenso die Gründe der personellen Umstrukturierungen und vieles mehr. [...more inside...]

    Wien (ÖVP-PK) - Das Team von Dominique Meyer und Franz Welser-Möst
zeigt Perspektive, Kompetenz und die Erfahrung im Umgang mit einer
der zentralen Kultureinrichtungen des Landes. Meyer und Welser-Möst
können auf eine überragende Performance von Ioan Holender aufbauen.
In diese Fußstapfen zu treten ist nicht leicht. Ich bin
zuversichtlich, dass sie diese große Herausforderung meistern und die
Wiener Staatsoper auf [...]